Sowohl eine Richtlinie als auch eine Europäische Verordnung sind Rechtsakte, die von den Organen der Europäischen Union erlassen werden, um verschiedene, in den EU-Verträgen festgelegte Ziele zu erreichen. Die unterschiedlichen Bezeichnungen weisen darauf hin, dass es sich nicht um gleichwertige und gleichbedeutende Dokumente handelt. Sie unterscheiden sich durch ihre Art, die Art des Verfahrens nach ihrer Verabschiedung und den Umfang ihres Geltungsbereichs. Eine Richtlinie gibt den Staaten mehr Freiheit bei der Umsetzung der erlassenen Bestimmungen. Es handelt sich eher um eine Art Leitfaden als um einen Aufruf zum konkreten Handeln. Im Gegensatz zur Verordnung, die neben der Vereinheitlichung von Teilen des Rechts in den Mitgliedsländern auch die strikte Einhaltung der verabschiedeten Paragraphen und Artikel verlangt. Lesen Sie diesen Artikel, um den Unterschied zwischen einer Richtlinie und einer europäischen Verordnung kennenzulernen.
Regelung
Eine Verordnung ist der verbindlichste und wichtigste Rechtsakt mit dem weitesten Geltungsbereich. Sie wird vom Rat der Europäischen Union und der Europäischen Kommission herausgegeben. Sie kann an eine unbegrenzte Anzahl von Stellen gerichtet werden, sowohl an Regierungen als auch an Einzelpersonen. Die Verordnung soll die Ausführung der im Gesetz enthaltenen Anordnung oder Bemerkungen ergänzen. Sie gilt in ihrer Gesamtheit in der gesamten EU. Ein weiterer Zweck ist die Stärkung der Bestimmungen des Gesetzes und die Vereinheitlichung des Rechts in allen Mitgliedsstaaten. Die in der Verordnung enthaltenen Bestimmungen sind mit ihrem Inkrafttreten unmittelbar anwendbar. Ein Beispiel für eine EU-Verordnung ist die Datenschutzverordnung RODO.
Unterschied zwischen einer Richtlinie und einer europäischen Verordnung – Richtlinie
Eine Richtlinie ist ein Stück Gesetzgebung, das ein Ziel vorgibt, das alle EU-Länder erreichen müssen. Die Art und Weise, wie das Ziel erreicht wird, ist in keiner Weise vorgegeben. Es steht den Ländern frei, wie und mit welchen Methoden sie dieses Ziel erreichen. Dadurch beeinflussen die Richtlinien indirekt die Rechtssysteme der einzelnen Mitgliedsstaaten. Das bedeutet, dass der Gesetzgeber verpflichtet ist, eine Gesetzgebung zu entwickeln, die die Ziele der Richtlinie erreicht. Eine Richtlinie hat den Charakter einer Managementanweisung und eines Handlungsverfahrens. Richtlinien haben unterschiedliche Gewichtungen: empfohlen, obligatorisch und probeweise. Beispiele für EU-Richtlinien sind die Nitratrichtlinie, die FFH-Richtlinie und die Vogelschutzrichtlinie.